Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen und Verträge, die über die Website mobelgeschaftsale.com geschlossen werden. mobelgeschaftsale.com betreibt einen reinen Online-Shop für Möbel und Wohnaccessoires. Mit der Nutzung der Website und der Abgabe einer Bestellung erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt wurde. Die Website richtet sich an Verbraucher sowie an gewerbliche Kunden, soweit im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist.
2. Vertragspartner und Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit dem Betreiber von mobelgeschaftsale.com zustande. Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Bestellung bestätigt oder die Ware in den Versand gegeben wird. Sollte eine Bestellung aus organisatorischen oder produktbezogenen Gründen nicht angenommen werden können, wird der Kunde hierüber informiert; bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall nach den gesetzlichen Bestimmungen abgewickelt.
3. Produkte und Verfügbarkeit
mobelgeschaftsale.com bietet ein kuratiertes Sortiment an Möbeln und Wohnaccessoires, das über ausgewählte Lieferanten bezogen wird. Die Produktbeschreibungen und Abbildungen dienen der Veranschaulichung. Geringfügige Abweichungen in Farbe, Form, Materialwirkung oder Darstellung können auftreten und stellen keinen Mangel dar, sofern sie für den Kunden zumutbar sind. Die Verfügbarkeit der Produkte kann sich ändern. Sollte ein bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, wird der Kunde informiert und eine einvernehmliche Lösung angeboten. Es besteht kein Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit einzelner Produkte.
4. Preisangaben und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf der Website dargestellten Preisangaben. Die im Bestellprozess angezeigten Zahlungsmöglichkeiten sind maßgeblich. Der Kunde wählt eine der angebotenen Zahlungsarten aus. Die Zahlung erfolgt nach den im Bestellprozess dargestellten Bedingungen. Soweit gesetzliche Vorschriften bestehen, bleiben diese unberührt. Änderungen an Preisangaben und Zahlungsoptionen bleiben vorbehalten, soweit sie den bereits geschlossenen Vertrag nicht berühren.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt im Rahmen der auf der Website dargestellten Liefermöglichkeiten an den vom Kunden im Bestellprozess angegebenen Lieferort. Lieferbeschränkungen können sich aus den auf der Website dargestellten Informationen ergeben. Der Kunde ist verpflichtet, Angaben im Bestellprozess sorgfältig zu prüfen und etwaige Änderungen mitzuteilen, soweit dies erforderlich ist. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind. Die Gefahr geht nach den gesetzlichen Bestimmungen auf den Kunden über.
6. Widerrufsrecht
Verbrauchern stehen die gesetzlichen Widerrufsrechte zu. Einzelheiten zum Widerrufsrecht und zur Ausübung ergeben sich aus dem entsprechenden Widerrufsbereich auf mobelgeschaftsale.com. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt. Bei Fragen zur Rückabwicklung gelten die gesetzlichen Vorschriften sowie die im Widerrufsbereich dargestellten Hinweise.
7. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. mobelgeschaftsale.com haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie in den gesetzlich zwingend vorgesehenen Fällen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet mobelgeschaftsale.com nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, soweit gesetzlich zulässig. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Ansprüche des Kunden aus Gewährleistung bleiben hiervon unberührt.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Betreibers von mobelgeschaftsale.com. Der Kunde ist verpflichtet, über die Ware nicht zu verfügen, solange der Eigentumsvorbehalt besteht, soweit gesetzlich zulässig. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch für Folgegeschäfte im gesetzlich zulässigen Umfang.
9. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung auf mobelgeschaftsale.com. Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und zur Abwicklung der Bestellung sowie zur Nutzung der Website verarbeitet. Der Kunde wird im Rahmen der Datenschutzerklärung über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung informiert.
10. Urheberrecht und Nutzung der Website
Alle Inhalte auf mobelgeschaftsale.com, insbesondere Texte, Bilder, Produktdarstellungen und Gestaltungselemente, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung außerhalb der gesetzlichen Grenzen bedarf der vorherigen Zustimmung. Die Nutzung der Website erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Eine missbräuchliche Nutzung, insbesondere eine Beeinträchtigung der technischen Funktionsfähigkeit, ist untersagt.
11. Streitbeilegung
mobelgeschaftsale.com ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben unberührt. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig.
12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform, soweit gesetzlich zulässig. Für alle Bestellungen über mobelgeschaftsale.com gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.